Bielefeld (ots) - Man kann über Sigmar Gabriel manches Schlechte sagen - aber in Sachen Türkei-Politik gibt der SPD-Außenminister momentan eine ausgezeichnete Figur ab. Von ihm kommen die Ansagen, die man sich auch von Kanzlerin Angela Merkel öfter wünschen würde. Erst am Wochenende machte Gabriel deutlich, dass die Bundesregierung den zuletzt eingeschlagenen ...
Bielefeld (ots) - Schwache Politiker sind Lautsprecher. Sie benötigen Feindbilder, um Anhänger ohne Inhalte auf eine Person festzulegen. Je stärker solche Menschen sich auf Titel und Ämter berufen, desto geringer ist ihre Relevanz. Lehrbuchhaft ist dies derzeit zu beobachten an den Präsidenten der Türkei und ...
Bielefeld (ots) - Es ist dieses Wort, das besonders bei Terroranschlägen mit so vielen Toten und Verletzten grausam ist und niemals fallen dürfte. Und dennoch ist es so: Routine. Ja, auch dieser Terroranschlag von Barcelona ist mittlerweile so etwas wie bittere Routine. Auch der Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitagabend in Herford zeugt davon. ...
Bielefeld (ots) - Hier Barcelona - eine Perle von Stadt: Mit Kultur, Literatur, pulsierendem Leben, einem faszinierenden Fußballverein, einzigartiger abwechslungsreicher Architektur, offenen, sehr freundlichen und quirligen, wenn auch stolzen Menschen, mit einem glitzernden Meer samt Badestrand direkt neben der ...
Bielefeld (ots) - Das schlägt dem Fass den Boden aus. Recep Tayyip Erdogan, nach autokratischen Mechanismen in der Türkei allein herrschender Präsident, empfiehlt seinen Landsleuten in Deutschland, bei der Bundestagswahl am 24. September nicht für CDU, SPD oder Grüne zu stimmen. Diese seien "Feinde der ...
Bielefeld (ots) - Der nordrhein-westfälische SPD-Chef Michael Groschek hat die Ministerehrenkommision der NRW-Landesregierung aufgefordert, intensiv zu prüfen, ob die Besetzung des Medienministeriums mit dem Medienunternehmer Stephan Holthoff-Pförtner (CDU) im Sinne des Ministergesetzes sei. "Jemand, der ...
Bielefeld (ots) - Der nordrhein-westfälische SPD-Chef Michael Groschek hat Altkanzler Gerhard Schröder gegen die Kritik an seinem wirtschaftlichen Engagement in russischen Energiekonzernen in Schutz genommen. Schröder sei einer der besten Russland-Kenner. "Man muss nicht alles gut finden, was der Privatmann ...
Bielefeld (ots) - Man spricht wieder über die AfD. Das ist im Zweifelsfall von Nachteil für die demokratische Kultur, aber in jedem Fall von kurzzeitigem Vorteil für die Partei am rechten Rand. Sie braucht die öffentliche Wahrnehmung. Gegen die schillernde Frontfrau der AfD, Frauke Petry, kann die ...
Bielefeld (ots) - Die Bundeswehr kommt nicht zur Ruhe: Jetzt sorgt die sagenumwobene Elite-Truppe Kommando Spezialkräfte für den nächsten Skandal. Bei der Verabschiedung eines Kompaniechefs der kampferprobten Spezialisten soll es bizarre Spiele und rechtsradikale Vorfälle gegeben haben. Sogar eine Freundin eines ...
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Der Bielefelder Gewaltforscher Andreas Zick begrüßt das Dialogangebot des DFB gegenüber Ultrafangruppen, um Ausschreitungen in den Fußballstadien einzudämmen. "Das Dialogangebot ist richtig, weil es kein einfaches Gesprächsangebot ist, sondern mit einem ersten Schritt verbunden ...
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Der Hannoveraner Fanforscher Gunter A. Pilz hat den Vorstoß des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius (SPD), Fans unter bestimmten Voraussetzungen das Abbrennen von Pyrotechnik in Fußballstadien zu erlauben, scharf kritisiert. Dies sei "Populismus und Wahlkampfgetöse", ...
Bielefeld (ots) - Demokratie lebt vom Mitmachen. Vor Ort ist sie auf engagierte Kommunalpolitiker angewiesen. Eine wissenschaftliche Studie für das NRW-Kommunalministerium zeigt, dass sich die allermeisten für die Anliegen der Bürger reinhängen und dabei nicht auf die Uhr schauen. Die Studie widerlegt so manches Vorurteil - wie das, wonach Kommunalpolitiker im ...
Bielefeld (ots) - Nennt es Terrorismus. Nennt es, was immer ihr wollt." Unter den jüngsten törichten Sätzen, mit denen Donald Trump nach der Tragödie von Charlottesville seine schon vorher angedötschte moralische Autorität als Präsident endgültig verbrannt hat, machen diese beiden besonders fassungslos. Der ...
Bielefeld (ots) - Gerhard Schröder war einer der größten Bundeskanzler, die Deutschland regiert haben. Er war zupackend, entscheidungsfreudig und durchsetzungsstark. Er hat Deutschland fit gemacht. Innenpolitisch hat er seine Agenda 2010 gegen viele Widerstände - besonders in der eigenen Partei - durchgeboxt. ...
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Die schwarz-gelbe NRW-Regierung will die Produktion von Propagandavideos terroristischer Gruppen wieder zu einem Straftatbestand machen. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagausgabe) sagte Landesjustizminister Peter Biesenbach (CDU), er ...
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Die Kommunen in NRW erwarten von der neuen Landesregierung mehr finanzielle Hilfe, um zusätzliche Aufgaben in den Bereichen Schule und Kindergärten sowie die steigenden Kosten der Sozialhilfe bewältigen zu können. Wenn das Land wieder zurück zu neun Jahren Gymnasium und die Kita-Angebote ausweiten wolle, müsse es auch die Kosten ...
Bielefeld (ots) - Harsche Kritik am Verhalten der Autobosse hat der Vorsitzende der CDU/-CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder geübt. Gegenüber der in Bielefeld erscheindenden Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe) sagte er: "Es fehlt nach wie vor die tiefe Einsicht in das Fehlverhalten. Die Äußerungen von ...
Bielefeld (ots) - Der renommierte Bielefelder Staatsrechtler Christoph Gusy hält Stephan Holthoff-Pförtner (CDU) als Medienminister in NRW für nicht tragbar. Als Anteilseigner der Funke-Mediengruppe sei der Minister "Schiedsrichter und Spieler zugleich - das geht nicht", sagte Gusy im Gespräch mit der in ...
Bielefeld (ots) - Es sind die üblichen Nachrichten, nur zu bekannte Bilder. Es hat mal wieder gerumst beim Fußball, in Rostock, beim Pokalspiel des heimischen FC Hansa gegen die Hertha aus Berlin. Vermummte, Bengalos, Knallkörper und Sonstiges zur Verhinderung eines friedlichen Abends. Die ganze Palette, wieder einmal. Die Deutschen haben das natürlich nicht ...
Bielefeld (ots) - Gut zwei Billionen Euro hat die Europäische Zentralbank (EZB) bisher für Anleihen ausgeben. Mit der Geldflut sollte der Kollaps der Währungsunion verhindert werden. Vor allem Länder in Südeuropa sollten auf diese Weise ihre Wirtschaft ankurbeln. Erste Erfolge geben EZB-Chef Mario Draghi recht. Und doch hagelte es Verfassungsbeschwerden. Die ...
Bielefeld (ots) - Überraschend kommt die Insolvenz der einst stolzen Nummer zwei der deutschen Luftfahrtbranche wahrlich nicht. Dass Air Berlin nicht in der Lage ist, ohne fremde Hilfe und Schuldenschnitt den Turbulenzen zu entkommen und aus den roten Zahlen zu fliegen, zeichnete sich in den vergangenen Monaten und Jahren immer deutlicher ab. Auch der Zeitpunkt der ...
Bielefeld (ots) - Die Insolvenz der zweitgrößten deutschen Fluggesellschaft Air Berlin kommt nur vom Zeitpunkt her überraschend. Denn noch vor wenigen Monaten hatte der Großaktionär und Finanzier des Unternehmens, Etihad, sein finanzielles Engagement für die Berliner noch einmal bekräftigt. Doch nun hat die ...
Bielefeld (ots) - Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat die chinesischen Handelsbeschränkungen gegenüber Nordkorea ausdrücklich begrüßt. Gegenüber der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung Neue Westfälische (Dienstagausgabe) sagte Kauder, China als Land mit engen Beziehungen zu ...
Bielefeld (ots) - Neun von zehn Deutschen zwischen 21 und 51 Jahren werfen regelmäßig Essen weg. Die Generationen, die den Krieg miterlebt haben oder mit anderen Entbehrungen aufgewachsen sind, haben ein anderes Verhältnis zu Lebensmitteln. Aber den »Jüngeren« daraus den Vorwurf der Ignoranz für den Wert einer warmen Mahlzeit zu stricken, ist zu einfach gedacht. ...
Bielefeld (ots) - Der Trend zum Einser-Abitur ist ungebrochen, auch die Durchschnittsnoten werden immer besser. Die Erklärung des Philologenverbands klingt plausibel: Das Zentralabitur mit dem fest umrissenen Themenkanon erleichtere es den Lehrern, ihre Schüler gezielt auf die Prüfungen vorzubereiten. Zum anderen sporne die Numerus-clausus-Hürde in vielen ...
Bielefeld (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), aber auch die meisten ihrer politischen Widersacher machen es sich verdammt leicht, den Schwarzen Peter in der Abgasaffäre jetzt ausschließlich der Autoindustrie zuschieben zu wollen. Ja, die Konzerne haben massiv Vertrauen verspielt. Ja, sie haben ihre Kunden belogen und betrogen. Aber all das ist auch nur ...
Bielefeld (ots) - Kenia erschüttert, Ruanda atmet auf, Kongo streikt: Drei für die Entwicklung von Demokratie in Afrika wichtige Schlüsselstaaten zeigen in diesen Tagen, wie brandgefährlich dort Wahlen immer noch sind. Am Dienstag haben die Kenianer in einem zunächst friedlichen Wahlgang Präsident Uhura Kenyatta wiedergewählt. Internationale Beobachter von John ...
Bielefeld (ots) - Die wichtigsten Themen gehören in den Wahlkampf: Rente, Gesundheit, Daseinsvorsorge, Bildung und Ausbildung. In diesem Jahr kommt die Mobilität hinzu. Das ist richtig. Für unsere gesamte Volkswirtschaft hat die Mobilität nicht hoch genug einzuschätzende Bedeutung. Sowohl bei der Produktion der Mobilitätsvehikel als auch für alle anderen ...
Bielefeld (ots) - In Krisen-Situationen suchen Amerikaner traditionell Halt bei ihren Präsidenten. Bei Donald Trump greifen sie auch hier ins Leere. Sein hohl und verharmlosend wirkender Aufruf zur nationalen Einheit nach der Tragödie von Charlottesville hat auf besonders bedrückende Weise deutlich gemacht, woran ...
Bielefeld (ots) - Nein, und noch einmal Nein. Die Elektromobilität ist nicht das Allheilmittel, um die Debatten um CO2, NOx und Feinstaub zu beenden. Ja, es gibt viele Einsatzgebiete, vor allem der reine Stadtverkehr, die geradezu ideal für diese Antriebart sind. Doch zu schlecht ist derzeit noch die Ökobilanz eines Stromers. Das gilt für die Herstellung der ...
