Unabhängige Humanitäre Hilfe e.V. (UNHH e.V.)
Maryam Rajavis Ausweg für Iran: Kein Krieg, keine Beschwichtigung - Wandel durch das Volk
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Storys zum Thema Außenpolitik
Baerbock bei "maischberger": USA wollten "dauerhafter, gerechter Frieden" aus Ukraine-Resolution der UN "bewusst streichen"
Berlin (ots) - Die Präsidentin der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) und ehemalige Bundesaußenministerin Annalena Baerbock(Bündnis ‘90/Grüne) kritisiert das Vorgehen der USA bei der aktuellen UN-Resolution zur Ukraine. Die US-amerikanische Delegation habe "bewusst streichen" wollen, dass es ein ...
mehrEhemaliger Heeresinspekteur Alfons Mais: "Europa muss Atommacht werden" / General a.D. sieht Deutschland in der Führungsrolle und fordert bei Aufrüstung mehr Geschwindigkeit
Osnabrück (ots) - Der ehemalige Heeresinspekteur Alfons Mais hat die nukleare Aufrüstung Europas mit Deutschland in der Führungsrolle gefordert. "Europa muss Atommacht werden, wenn man sich nicht auf ewig bei den Amerikanern rückversichern will", sagte der General a.D. der "Neuen Osnabrücker Zeitung (noz)". Es ...
mehrEU-Terminvorschau vom 23. bis 27. Februar 2026
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Montag, 23. Februar Berlin: EU-Institutionen ...
mehrFrieden braucht Beteiligung
Berlin (ots) - Frieden kann nicht angeordnet werden. Anlässlich der geplanten konstituierenden Sitzung des Friedensrates von Donald Trump, bekräftigt die SPD-Bundestagsfraktion ihre Haltung für einen gefestigten und nachhaltigen Frieden im Nahen Osten. Dieser kann nicht per Diktat, sondern nur durch die Gewährleistung von humanitärem Zugang, einer gesicherten Beteiligung und dem Schutz sowie der Achtung von Menschenrechten entstehen. Adis Ahmetovic, außenpolitischer ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Palästinensischer Botschafter in Österreich: Keine großen Erwartungen "Friedensrat"-Treffen
Berlin (ots) - Der palästinensische Botschafter in Österreich, Salah Abdel Shafi, hat Erwartungen an das erste Treffen des sogenannten "Friedensrates" gedämpft. Er sprach am Donnerstag im rbb24 Inforadio von einer "Public-Relations-Blase". Das Gremium wurde von US-Präsident Donald Trump gegründet. Beim heutigen Treffen steht die Zukunft des Gazastreifens im ...
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Unabhängige Humanitäre Hilfe e.V. (UNHH e.V.)
Von 15.000 bis 200.000: Große Kontroverse um die Iran-Demo in München
mehrAbschreckung - Eine "Eurobombe" liegt fern jeder strategischen Realität
Straubing (ots) - Wer sich heute blind auf Paris oder London verlässt, blendet aus, dass dort Kräfte wie Marine Le Pen und Nigel Farage an die Macht streben. Mit unabsehbaren Folgen für die EU, die Nato und die europäische Sicherheit. (...) Wäre also einer "Eurobombe" der Vorzug zu geben? Eine EU, die sich schon nicht auf eine gemeinsame Armee einigen kann und ...
mehrKommentar von "nd.DerTag" über Donald Trumps Verharmlosung von Treibhausgasen
Berlin (ots) - Ein Schlag ins Gesicht für die Wissenschaft - und für all jene, die sich in den USA in den vergangenen Jahrzehnten um Klimaschutz bemüht haben: US-Präsident Donald Trump hat die Einschätzung der staatlichen Umweltbehörde EPA zu den Gefahren von Treibhausgefahren auf die menschliche Gesundheit zurückgenommen. Damit entfällt die Grundlage ...
mehrMetin Hakverdi (SPD) zum Auftakt der MSC: "Wir müssen hier mit allen Amerikanern reden".
München/Bonn (ots) - Der Koordinator der Bundesregierung für transatlantische Zusammenarbeit, Metin Hakverdi, spricht sich im Rahmen der c für einen breiten Austausch mit US-Politikern aus: "Wir müssen hier mit allen Amerikanern reden", äußerte Hakverdi sich gegenüber dem Fernsehsender phoenix. Europa sei "angewiesen auf die Vereinigten Staaten, was die ...
mehrMideast Freedom Forum Berlin e.V.
Konsequenzen aus der EU-Terrorlistung der IRGC ziehen: Mideast Freedom Forum Berlin fordert umfassende Neuausrichtung der deutschen Iran-Politik
Berlin (ots) - Das Mideast Freedom Forum Berlin (MFFB) veröffentlicht heute zum Start der Münchener Sicherheitskonferenz das neue Policy Paper "Maßnahmenpakete einer nachhaltigen Politik gegenüber der Islamischen Republik Iran". Die Sicherheitskonferenz steht in diesem Jahr besonders unter dem Eindruck der ...
mehrJürgen Hardt (CDU) vor der MSC: Europa müsse "echter, fairer Partner" für die USA sein
Düsseldorf/Bonn (ots) - Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, hält ein stärkeres Auftreten der europäischen Staaten als das "Rezept" für eine transatlantische Zusammenarbeit mit den USA unter Präsident Trump: "Wenn wir als Europäer sagen: Wir tun mehr in der Verteidigung, wir tun zum Beispiel auch mehr in der Nordflanke der NATO, wir ...
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rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
SPD-Verteidigungspolitiker Nils Schmid: Transatlantisches Verhältnis "unverändert stabil in den Grundlagen"
Berlin (ots) - Kurz vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz hat der parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Nils Schmid (SPD), das transatlantische Verhältnis als "unverändert stabil in den Grundlagen" bezeichnet. Im rbb24 Inforadio räumte Schmid am Freitag ein: "Allerdings gab es ...
mehrKommentar von "nd.DerTag" zur westlichen Aufrüstung in der Arktis
Berlin (ots) - Der stärkste Militärpakt verstärkt seine Aktivitäten in der Arktis-Region und begründet dies mit dem konstruierten Feindbild einer russisch-chinesischen Bedrohung aller Welt. An Donald Trumps Plänen für eine Annektierung Grönlands und den US-Drohungen gegen die EU war demnach im Grunde Russland schuld, machen die Brüsseler Hauptquartiere der ...
mehrEVP-Vorsitzender Manfred Weber: "Wettbewerbsfähigkeit muss die Priorität Nr. 1 sein und nicht verkappter Protektionismus"
Straßburg/Bonn (ots) - Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender der EVP im EU-Parlament, hat im phoenix-Interview den französischen Präsidenten Emmanuel Macron für dessen Haltung zu Mercosur kritisiert. Es passe nicht zusammen, dass Macron einerseits ein geeintes und starkes Europa wolle und gleichzeitig Mercosur ...
mehrFast jedes zweite Asylverfahren beim BAMF reißt Zeitvorgabe der EU / Linken-Politikerin Bünger: "Dauer nicht nur für Geflüchtete aus dem Iran inakzeptabel"- Gerichte arbeiten bedeutend schneller
Osnabrück (ots) - Osnabrück. Mit durchschnittlich 12,2 Monaten haben die Asylverfahren beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 2025 so lange gedauert wie noch nie. Gleichzeitig urteilten die Gerichte im Falle von Einsprüchen immer schneller. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine ...
mehrStarmers Ende scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein
Straubing (ots) - Starmer reagierte auf neue Enthüllungen über die Verbindungen zwischen Mandelson und Epstein mit einem Schritt, der als Entlastung gedacht war, politisch jedoch kaum Wirkung entfaltete: Sein Berater und politischer Weggefährte Morgan Sweeney musste gehen. Der Versuch, die Affäre auf diese Weise einzugrenzen, trug jedoch nicht zur Beruhigung der Lage bei. Rücktrittsforderungen wurden laut - auch aus ...
mehrKommentar von "nd.DerTag" zum Ausgang der Präsidentschaftswahl in Portugal
Berlin (ots) - In der Stichwahl für das Amt ihres Staatspräsidenten haben Portugals Wählerinnen und Wähler dem "neuen Normal" vom rechten Rand am Ende eine Abfuhr erteilt. Mit sehr deutlicher Mehrheit stimmten sie am Sonntag für den konventionell-seriösen Politiker António José Seguro als verbliebene Alternative. Viele der Stimmen für den Sozialdemokraten ...
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Hongkong zahlt einen hohen Preis / Jimmy Lai muss ins Gefängnis, weil er die Demokratiebewegung unterstützt. Viele Mitstreiter sind schon geflüchtet.
Stuttgart (ots) - Seit mehr als fünf Jahren sind die Proteste verstummt, die damals Abend für Abend in den Nachrichten der Welt zu sehen waren. Die Macher des Gesetzes werten das als Erfolg. Aber natürlich liegt die Ruhe nicht daran, dass in Hongkong inzwischen alles in Ordnung ist. Im Gegenteil. Wer sich für ...
mehrRoderich Kiesewetter (CDU): Halte Militärschlag im Iran für notwendig
Berlin/Bonn (ots) - Roderich Kiesewetter (CDU), Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, hält einen Militärschlag der USA im Iran für notwendig. Im Interview mit dem Fernsehsender phoenix sagte Kiesewetter: "Es wird sicherlich, wenn es dazu kommt, noch einige Zeit dauern, um eben diplomatisch in der Umgebung das Feld zu bereiten, für diesen Militärschlag, den ich für ...
mehrTrump fehlt es an Glaubwürdigkeit / Raimund Neuß zu den Friedensbemühungen des US-Präsidenten
Köln (ots) - Donald Trump, der Friedensengel: Bis Juni will er den russisch-ukrainischen Krieg beenden, und noch im Februar soll sein Friedensrat die zweite Phase des Gaza-Waffenruheabkommens einleiten. Gewiss will der US-Präsident mit solchen Versprechen von innenpolitischen Problemen ablenken, also: Epstein, ...
mehrEpstein-Akten - Seriöse Aufklärung statt politischem Kleingeld
Straubing (ots) - Warum hat Jeffrey Epstein sich dermaßen an internationale Prominente herangewanzt und in Massen kompromittierendes Material über sie gesammelt? Wer könnte ein Interesse daran haben, damit die Glaubwürdigkeit westlicher Eliten zu untergraben? Interessant ist in diesem Zusammenhang jedenfalls, dass viele der jungen Frauen, die von Epstein und seinen ...
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Union verliert in der Sonntagsfrage 2 Punkte, SPD legt 2 Punkte zu
Köln (ots) - Donnerstag, 5. Februar 2026 +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Union verliert in der Sonntagsfrage 2 Punkte, SPD legt 2 Punkte zu Wenn am Sonntag Bundestagswahl ...
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Zwei Drittel sehen in Freihandelsabkommen vor allem Vorteile für Europa
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Zwei Drittel sehen in Freihandelsabkommen vor allem Vorteile für Europa Für zwei von drei Deutschen (66 Prozent) bringt die ...
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Ukrainischer UN-Botschafter Andrij Melnyk fordert stärkere militärische Unterstützung der Europäer - "Das ganze Land steht vor einem Kollaps"
Bonn (ots) - 4. Februar 2026 - Während sich aktuell in Abu Dhabi ukrainische und russische Vertreter unter US-Vermittlung zu Friedensgesprächen treffen, hat Andrij Melnyk, Ständiger Vertreter der Ukraine bei den Vereinten Nationen, die europäischen Staaten zu einer deutlichen Verstärkung ihrer militärischen ...
mehrDas Trump-Problem der AfD
Straubing (ots) - Vielleicht ist die AfD-Co-Parteivorsitzende Alice Weidel ja ganz froh, dass sie - anders als drei ihrer Parteifreunde - nicht zur Münchner Sicherheitskonferenz eingeladen wurde. Dann muss sie sich zumindest keinen unangenehmen Fragen zu den USA stellen. Im vergangenen Jahr noch brüstete sich Weidel mit ihren guten Kanälen zur Trump-Administration. Die Partei jubelte, als Vizepräsident JD Vance auf offener Bühne die Europäer maßregelte (...). Aber so ...
mehrKrisen und Kriege - Land und Leute müssen resilienter werden
Straubing (ots) - Die Lehre der letzten Wochen muss in der Tat sein: Deutschland muss sich besser vorbereiten. Auch auf Szenarien, die vielleicht unwahrscheinlich scheinen mögen. Denn dass zuweilen Dinge geschehen, die man nicht für möglich gehalten hätte, haben die letzten Wochen, Monate, Jahre bitter gezeigt. Ein erster Schritt ist, dass sich Union und SPD vor wenigen Tagen auf Maßnahmen verständigt haben, um die ...
mehrDemokratieträume - Der Iran muss sich selbst retten
Straubing (ots) - Was das iranische Volk ganz sicher nicht braucht, ist die klassische Lösung à la Donald Trump: erst martialisch drohen, womöglich weiteres Blutvergießen anrichten, dann einen Deal machen, der nur ihm selbst nützt, und der Rest kann dann beim Alten bleiben. In Venezuela scheint genau das gerade zu passieren. Ja, es braucht Druck, aber der Iran muss sich letztlich selbst retten. Pressekontakt: ...
mehrDie deutsche Außenpolitik folgt wieder der Schulhof-Logik
Straubing (ots) - Die Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reißt sich geradezu um gute Beziehungen zum Königreich Saudi-Arabien. (...) Erstens ist Saudi-Arabien eine dieser Mittelmächte, mit denen Deutschland eine neue Allianz schmieden will. Wenn wir nicht von Kremlchef Putin, US-Präsident Trump und Chinas Staatschef Xi in die Ecke gedrängt werden wollen, müssen wir zusammenhalten. Die Außenpolitik ...
mehrBAP-Frontmann Wolfgang Niedecken findet neuen Protestsong von Springsteen richtig
Köln (ots) - WDR-Interview mit dem BAP-Sänger Wolfgang Niedecken Bruce Springsteen hat einen neuen Song zu den Ereignissen in Minneapolis im US-Bundesstaat Minnesota herausgegeben. BAP-Sänger Wolfgang Niedecken ist ein Freund des US-Stars und hat selbst viele politische Lieder geschrieben. Wie wirksam solche Songs sein können, dazu äußerte sich Wolfgang Niedecken ...
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