Storys zum Thema Demokratie

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu US-Demokraten

Halle (ots) - Die Demokraten dürften nun für die nächsten zwei Jahre das Weiße Haus, das Repräsentantenhaus und den Senat beherrschen. Indes müssen sich die Republikaner überlegen, ob sie weiter einem narzisstischen Diktatoren-Darsteller hinterherlaufen wollen, dessen wahnwitzige Einlassungen Wähler in Georgia verschreckt und die Konservativen den Sieg gekostet hat. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut Augustin Telefon: 0345 565 4200 ...

Frankfurter Rundschau

Hongkong: Haltung? Fehlanzeige! / Peking drangsaliert die Hongkonger Demokratiebewegung weiter. Die EU sollte mehr Druck auf China ausüben. Gelegenheiten dazu gibt es reichlich.

Frankfurter Rundschau Meinung (ots) - Weltweit brauchen die Hongkonger Bürgerrechtler:innen nicht groß auf Beistand zu hoffen. Von den Vereinten Nationen hat China nichts zu befürchten; die Deutung Pekings, das Hongkonger "Sicherheitsgesetz" als innere Angelegenheit zu betrachten, findet in den vielen ...

ARD Das Erste

Gäste im ARD Morgenmagazin / Das Erste, Mittwoch, 6. Januar 2021, 5.30 - 9.00 Uhr

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Janosch Dahmen, Bündnis 90/Die Grünen, Gesundheitspolitiker, Thema: Corona-Beschlüsse 7.35 Uhr, Olaf Scholz, SPD, Bundesfinanzminister, Thema: Finanzen und Lockdown 8.05 Uhr, Michael Müller, SPD, Regierender Bürgermeister Berlin, Thema: Ergebnisse des Treffens Merkel mit den MPs Pressekontakt: Weitere Informationen unter ...

ARD Das Erste

Das Erste, Dienstag, 5. Januar 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Jens Spahn, CDU, Bundesgesundheitsminister, Thema: Corona-Impfungen 7.35 Uhr, Manuela Schwesig, SPD, Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommern, Thema: Bund-Länder-Treffen 8.05 Uhr, Volker Wissing, FDP-Generalsekretär, Thema: Dreikönigstreffen der FDP Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin ...

ARD Das Erste

Das Erste, Montag, 4. Januar 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln (ots) - 6.10 Uhr, Heinz-Peter Meidinger, Präsident Deutscher Lehrerverband, Thema: Erwartungshaltung vor Treffen Angela Merkel mit Ministerpräsidenten 7.05 Uhr, Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär, Thema: Impfstrategie 8.05 Uhr, Michael Kretschmer, CDU, Ministerpräsident Sachsen, Thema: Verlängerung Lockdown 8.35 Uhr, Michael Piazolo, Freie Wähler, ...

ZDF

ZDF-Umfrage: 78 Prozent der Deutschen wollen sehr hohe Einkommen stärker besteuern / Bundestagspräsident Schäuble dafür offen

Neue Osnabrücker Zeitung

Schäuble: Unions-Kanzlerkandidat muss nicht Parteivorsitzender sein

Osnabrück (ots) - Schäuble: Unions-Kanzlerkandidat muss nicht Parteivorsitzender sein CDU-Grande verweist auf frühere Diskussionen - Entscheidung zwischen Ostern und Pfingsten früh genug Osnabrück. CDU-Grande Wolfgang Schäuble hält einen Unions-Kanzlerkandidaten für möglich, der weder CDU- noch CSU-Chef ist. "Dass jemand zum Kanzlerkandidaten bestimmt wird, der kein Parteivorsitzender ist, ist grundsätzlich ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Kutschaty sieht seine Minister-Vergangenheit nicht als Malus für Neustart

Köln (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Thomas Kutschaty, sieht seine Vergangenheit als NRW-Justizminister in der abgewählten Kraft-Regierung nicht als Malus für einen Neustart der NRW-SPD. Das Gegenteil sei der Fall: "Es ist doch ein großes Pfund, wenn man weiß, wie Regierungen funktionieren und schon einmal ein starkes Ressort ...

Kölner Stadt-Anzeiger

SPD will Frist zur Gutschein-Einlösung verlängern

Köln (ots) - Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, hat sich dafür ausgesprochen, dass Gutscheine länger gültig bleiben sollen. Gutscheine würden dem Handel in der Phase des Lockdowns helfen. "Wir müssen dabei aber auch an die Verbraucher denken und ihre Rechte ausweiten. Häufig verfallen Gutscheine, weil vergessen wird oder es keine Gelegenheit gibt, sie rechtzeitig einzulösen", ...

Straubinger Tagblatt

Das ist zu wenig

Straubing (ots) - Es fängt schon mit dem Umfang des Programms an: knapp 900 Milliarden Dollar. Eine Menge Geld, gewiss. Doch man muss kein Fan des scheidenden Präsidenten Donald Trump sein, um sich daran zu erinnern, dass er ein 1,8 Billionen Dollar schweres Paket schnüren wollte. Den Triumph wollten die Demokraten und ihre Anführerin im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, ihm vor der Präsidentschaftswahl jedoch nicht gönnen. Später wiederum waren die nach der ...

Frankfurter Rundschau

Spät und wenig

Frankfurter Rundschau (ots) - Auf den letzten Drücker haben Republikaner und Demokraten ein Corona-Hilfspaket geschnürt und so das schlimmste verhindert. Millionen von US-Amerikanerinnen und US-Amerikaner können nun ihre Wohnungen bezahlen oder Essen kaufen. Doch für viele Geschäfte und Selbstständige kommt die Hilfe zu spät. Die teils verfeindeten Parteien haben zu lange gestritten. Die Republikaner wollten stärker Firmen, die Demokraten Bedürftigen beistehen. So ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Regierung / Innenminister entlassen: Ministerpräsident Haseloff verteidigt Entscheidung

Halle/MZ (ots) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat seine Entscheidung, Innenminister Holger Stahlknecht (beide CDU) zu entlassen, verteidigt. "Diese Entscheidung war nötig, weil ich sonst die gesamte, verfahrene Situation nicht hätte auflösen können. Nach seinen Äußerungen war die ...

Kölner Stadt-Anzeiger

NRW-Innenminister Reul warnt vor Wahl von Merz zum CDU-Chef - "Würde den Grünen Wähler zutreiben"

Köln. (ots) - NRW-Innenminister Herbert Reul befürchtet, dass die CDU bei einer Wahl von Friedrich Merz zum Parteivorsitz ihre Mehrheitsfähigkeit verliert. "Es reicht nicht, wenn die Kerntruppe der CDU klatscht, aber die Wähler uns nicht mehr wollen", sagte Reul dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). ...

ARD Das Erste

Das Erste / "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 20. Dezember 2020, um 18:05 Uhr im Ersten

München (ots) - Moderation: Oliver Köhr Geplante Themen: Wie sind die Impfungen vorbereitet? In Deutschland soll ab dem 27. Dezember geimpft werden und als erstes die über 80-Jährigen. Wir waren bei einem Probe-Einsatz eines mobilen Impfteams in einem Pflegeheim dabei. Doch viele der Älteren leben noch zu Hause, können aber nicht mehr in die Impfzentren fahren. ...

Landeshauptstadt Hannover

Stadtentwicklung / Grünes Licht für den Innenstadt-Dialog

MAASS-GENAU - Das Medienbüro

Unternehmer Dirk Roßmann im Kölner Stadt-Anzeiger-Podcast "Die Wochentester": "Merkel ist für mich die Frau des Jahres" / Kabarettist Ingo Appelt: "Lauterbach ist das Panikorchester in einer Person"

Köln (ots) - Der Unternehmer Dirk Roßmann verteidigt im Podcast "Bosbach & Rach - Die Wochentester" für den Kölner Stadt-Anzeiger die Corona-Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel: "Wir sollten ihr gegenüber fair sein. Sie hat vor fünf Wochen gesagt, wir müssen in einen Lockdown. Hätten wir das gemacht, ...

Straubinger Tagblatt

Erneuerbare-Energien-Gesetz - Nicht der große Wurf

Straubing (ots) - Wichtige Weichenstellungen werden (...) in die Zukunft verschoben. Und das hat Kalkül. Denn gedanklich bereiten sich CDU und CSU bereits auf eine schwarz-grüne Koalition vor. Statt der SPD nun klimapolitische Trophäen zu gönnen, mit denen die Sozialdemokraten stolz vor die Wähler treten können, halten die Unionsparteien ihr Pulver lieber trocken. Denn sie wissen: Sollte sich nach der Bundestagswahl ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Putin

Halle/MZ (ots) - Zur absoluten Machtdemonstration geriet sein Kommentar zum Giftanschlag auf Kremlkritiker Alexej Nawalny. Formal stritt der Präsident eine Beteiligung ab. Mit einem kurzen Satz aber machte Putin klar, dass Tötungen durchaus zum russischen Repertoire gehören: "Wenn wir gewollt hätten, hätten wir es zu Ende gebracht." Nur der Schwache zeigt Schwächen, der Starke zeigt seine Stärken. Das ist einer von Putins Leitsätzen. Das funktioniert aber nur, ...

Börsen-Zeitung

Endspurt, Kommentar zu den Finanzmarktgesetzen von Angela Wefers

Frankfurt (ots) - Fast scheint es so, als habe die Bundesregierung erst jetzt bemerkt, dass sich die Legislaturperiode dem Ende zuneigt. Ein Konvolut von Finanzmarktgesetzen hat die Hürde der Kabinettszustimmung genommen mit der Aussicht, noch in der ersten Jahreshälfte 2021 unfallfrei das Gesetzgebungsverfahren zu durchlaufen. Novellen, die nicht mehr vor Jahresende ...

Rhein-Neckar-Zeitung

"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zum Arabischen Frühling

Heidelberg (ots) - Dennoch ist die heutige Wahrnehmung der Arabellion im Westen oft ungerecht. Ja, vielerorts haben sich schnell radikale Islamisten an die Spitze des Protests gesetzt. Aber die Erhebung war keineswegs - wie gelegentlich behauptet wird - von Anfang an ein Aufstand von Fanatikern. Es gab sehr viele Demonstranten, die aufrichtig für Demokratie und ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Drohnen-Blockade der SPD

Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Drohnen-Blockade der SPD Mit der Entscheidung, die Bewaffnung der neuen Bundeswehr-Drohne zu blockieren, hat sich die SPD-Partei- und -Fraktionsführung von übergeordneten Interessen leiten lassen. Fraktionschef Rolf Mützenich wie auch die beiden Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans setzen damit ein klares Signal für ein rot-rot-grünes Bündnis ...

Frankfurter Rundschau

Kommentar in der "Frankfurter Rundschau" vom 17.12.2020: Es ist gut, dass sich die SPD in der Debatte über bewaffnete Drohnen für eine eigene Position entschieden hat.

Deutschland (ots) - Wer anderen die Moral abspricht, sollte sie selbst nicht mit Füßen treten. Annegret Kramp-Karrenbauer verhält sich, als hätte sie davon noch nie etwas gehört. Und nicht nur sie. Die CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin setzt sich für die Anschaffung von Kampfdrohnen ein. Sie glaubt, ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

SPD-Chef Walter-Borjans: Politik des Wohlstands und Anstands mit der Union illusorisch

Bielefeld (ots) - Bielefeld. Der Bundesvorsitzende der SPD, Norbert Walter-Borjans, hält eine anständige Zusammenarbeit mit der Union über die Legislaturperiode der Großen Koalition für nicht möglich. "Ich bin der festen Überzeugung: Die großen Weichenstellungen, die wir brauchen, um Wohlstand und Anstand zusammenzuhalten, um massiv in die Zukunft zu ...

PHOENIX

Friedrich Merz: Votum der digitalen Wahl ist für mich bindend

Bonn (ots) - CDU-Bundesvorsitz-Kandidat Friedrich Merz hat angekündigt, dass er sich auf jeden Fall dem Votum des digitalen CDU-Parteitags im Januar unterwerfen will. Die Wahl des neuen Bundesvorsitzenden der Christdemokraten erfolgt zwar digital, benötigt aber aufgrund rechtlicher Gründe eine schriftliche Bestätigung, zu der man theoretisch erneut antreten ...