Stuttgart (ots) - Kennen Sie Hermann Hesse? Auf die Frage reagieren viele in der CDU immer öfter mit einem gequälten Lächeln. Denn sie wissen genau, was danach kommt. Oft Zitiertes. Es ist das Dichter-Wort, wonach jedem Anfang ein Zauber innewohne, "der uns beschützt und der uns hilft, zu leben". Mitte Januar müssen sich die Christdemokraten auf einem virtuellen Parteitag entscheiden, was das für ein Anfang ist, der ...
Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Zwangsumsiedlung von Rohingya nach Bhasan Char: - Umsiedlung auf überschwemmungsgefährdete Insel muss sofort enden - Stattdessen Druck auf Myanmar, um Rückkehr der Geflüchteten zu ermöglichen - Zwangsumsiedlung kommt der minderheitenfeindlichen Politik Myanmars entgegen Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) und der European Rohingya Council (ERC) fordern ...
Halle/MZ (ots) - Der laute Knall in Magdeburg kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die beiden Hauptprobleme nicht gelöst sind. Die gegensätzlichen Auffassungen zum Rundfunkbeitrag in der Kenia-Koalition bleiben und SPD und Grüne haben ihre Drohungen, aus der Koalition auszusteigen, noch nicht zurückgenommen. Mit seiner Entscheidung hat Haseloff einen großen Schritt Richtung Grüne und SPD gemacht. Der ...
Frankfurter Rundschau (ots) - Die CDU in Sachsen-Anhalt zerlegt sich atemberaubend schnell: Ein halbes Jahr vor der Landtagswahl reiben sich Ministerpräsident und Spitzenkandidat Reiner Haseloff und Landeschef Holger Stahlknecht aneinander auf. Die leidige Rundfunkgebührenerhöhung spielt da keine Rolle. Es geht am Ende um die östliche Gretchenfrage: Wie hältst du's mit der AfD - und deren Anhang? Die CDU im Land hat zwei Machtoptionen: Sie bindet sich an die linke Mitte ...
Düsseldorf (ots) - Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt aufgefordert, sich von der AfD zu distanzieren. "In Sachsen-Anhalt geht es um ein seit Monaten im Raum stehendes Zusammenwirken von CDU und AfD. Das passiert dort auf offener Bühne. Ich kann nur an die Union ...
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Wer statt Angela Merkel die CDU/CSU im kommenden Jahr in den Bundestagswahlkampf führen wird, ist noch offen. Ambitionen auf die Unions-Kanzlerkandidatur angemeldet hat der nordrhein-westfälische ...
Düsseldorf (ots) - Der Chef des zuständigen Bundesfachausschusses, Kai Whittaker, hat die Rentenreformpläne der CDU für die nächste Wahlperiode gegen Kritik von Sozialverbänden, Rentenexperten und Opposition verteidigt. "Wir wollen das Rentenalter individuell anpassen. Eine Neiddiskussion erwarte ich nicht, ...
Düsseldorf (ots) - Der Politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hat von der Bundes-CDU ein Machtwort an ihren Landesverband in Sachsen-Anhalt im existenziellen Streit der Kenia-Koalition um höhere Rundfunkgebühren gefordert. "Die Bundesebene der CDU muss diese Woche nutzen, um ihren ...
ARD statt AfD Campact startet Online-Appell zum Streit um Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt Magdeburg, 2. Dezember 2020. Die Bürgerbewegung Campact schaltet sich in den Streit um die Erhöhung der Rundfunkgebühr im sachsen-anhaltinischen Landtag ein. Unter dem Titel “Rundfunk ...
Düsseldorf (ots) - Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat Bund und Länder aufgefordert, ihren Streit über die künftige Lastenverteilung bei der Finanzierung der Corona-Kosten zu beenden. "Ich halte die aktuelle Diskussion für fehl am Platz. Statt gegenseitiger Schuldzuweisungen sollten Bund ...
Frankfurter Rundschau (ots) - Die CDU macht in dieser Auseinandersetzung eine schlechte Figur. Auf Bundesebene halten die Politiker den Öffentlich-Rechtlichen die Treue. Auf Landesebene in Sachsen-Anhalt sucht die CDU eine Exit-Strategie aus dem bestehenden System, das auch regelmäßige Erhöhungen der Rundfunkgebühren beinhaltet. Der Preis dafür wäre hoch: Sollte die CDU mit der AfD dafür sorgen, dass die aktuelle Erhöhung der Rundfunkgebühren nicht durchkommt, ...
Düsseldorf (ots) - In der Diskussion um die Wahl zum CDU-Vorsitz hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet allen Spekulationen um seine persönlichen Präferenzen eine Absage erteilt. "Das wird am 14. Dezember im Bundesvorstand der CDU entschieden. Von mir aus können wir zu jeder Tages- und Nachtzeit abstimmen", ...
Bonn (ots) - Bonn/Kalkar, 29. November 2020. Der Co-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla hat anders als der Co-Vorsitzende Jörg Meuthen im phoenix-Interview Verständnis für die Querdenker-Bewegung gezeigt, die Meuthen in seiner Parteitagsrede in Teilen scharf kritisiert hatte. Die Querdenker zähle Chrupalla zum "eigentlichen Bürgertum". Der AfD sei wichtig, den Bezug zu den Leuten auf der Straße nicht zu verlieren - ...
Bonn (ots) - Bonn/Kalkar, 29. November 2020. - Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen hat im phoenix-Interview seine umstrittene Rede auf dem Bundesparteitag der AfD verteidigt: "Das war ein Ordnungsruf an die Partei, der mir notwendig erschien", so Meuthen. Er sei sich im Vorfeld bewusst gewesen, dass seine Rede "widersprüchliche und konträre Reaktionen auslösen ...
Bonn (ots) - Bonn/Kalkar, 28. November 2020. Der AfD-Fraktions- und Ehrenvorsitzende Alexander Gauland hat die Haltung des Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen gegenüber dem Verfassungsschutz im phoenix-Interview kritisiert. Meuthen habe sich in seiner Rede auf dem Bundesparteitag der AfD vor dem Verfassungsschutz zu sehr verbeugt, so Gauland. "Wir müssen gegen den ...
Köln (ots) - Der Bundesvorsitzende der SPD, Norbert Walter-Borjans, hat einen fairen Umgang der Rivalen im Kampf um den Landesvorsitz der SPD in NRW angemahnt. "Wenn es Wettbewerb von Kandidaten um Führungsämter in einer Partei gibt, dann ist das kein Schadensfall. Es muss aber klar sein, dass das Ergebnis einer ...
Düsseldorf (ots) - Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich zufrieden über den Kompromiss beim Arbeitsschutzkontrollgesetz gezeigt. Laumann sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag): "Heute ist ein guter Tag für alle Menschen, die für Arbeitnehmerrechte kämpfen. Das Gesetz, das der Bundestag beschließen will, wird ...
Köln. (ots) - Die Vorsitzenden der SPD, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, haben sich gegen ein Verbot der AfD ausgesprochen. "Ein Verbot der AfD würde nur die Hülle treffen, nicht die Gedankenwelt dahinter", sagte Walter-Borjans vor dem Parteitag der AfD in Kalkar in einem gemeinsamen Interview von ...
Bonn (ots) - Friedrich Merz, Kandidat für den CDU-Parteivorsitz, will sich ein 'Weiter so' bei Corona-bedingten staatlichen Hilfen nicht vorstellen und warnt vor einer ausufernden Schuldenpolitik. "Es hat alles seine Grenzen. Man kann nicht jeden Umsatz aus dem Steuerhaushalt ersetzen", meinte der CDU-Politiker bei phoenix (Freitag, 27. November). Schließlich müsse die Jugend die enormen Verbindlichkeiten künftig ...
Düsseldorf (ots) - Die Thüringer CDU hat der Landesregierung eine Mitschuld an der dramatischen Corona-Entwicklung im Landkreis Hildburghausen zugewiesen. "Zur Verschärfung hat die zögerliche Reaktion des rot-rot-grünen Bildungsministeriums beigetragen, das nötige Schließungen trotz dringlicher Bitten aus dem ...
Düsseldorf (ots) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat Forderungen der Bundestagsfraktionen von Union und SPD nach einer stärkeren Länderbeteiligung an den Corona-Kosten kritisiert. "In der Corona-Pandemie ist es wichtig, dass alle staatlichen Ebenen vertrauensvoll ...
Düsseldorf (ots) - Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, rechnet fest mit einem Sieg bei der Wahl zum neuen Parteichef. "Ich habe 2018 gesagt, dass ich bereit bin, der Regierung und der Partei zu helfen. Das habe ich im Rahmen dessen, was beide gewünscht haben, auch getan. Mein Angebot steht, aber ich ...
Köln (ots) - Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 26. November 2020, 23.55 Uhr Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 27. November 2020 ab 5.30 Uhr veröffentlicht. Für Nachrichtenagenturen: Frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Verwendung nur mit Quellenangabe ...
Halle/MZ (ots) - Der Streit im Landtag von Sachsen-Anhalt um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags belastet das Verhältnis zwischen CDU und SPD zunehmend auch auf Bundesebene. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil griff die Christdemokraten am Donnerstag scharf an. "Die CDU übernimmt in Teilen die negative Rhetorik der ...
Berlin (ots) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) war wohl etwas übermütig, als er fast heiter nach der Marathonsitzung zum Kampf gegen das Coronavirus am Mittwochabend verkündete: "Den Ländern geht es dabei gut, weil sie gar nichts dafür bezahlen. Das zahlt alles der Bund." Sein Dank an die Abgeordneten des Bundestags für nun 30 Mrd. Euro Hilfe im ...
München (ots) - Moderation: Oliver Köhr Im Interview: Jörg Meuthen, Parteivorsitzender Präsenzparteitag in Coronazeiten: "Superspreaderevent" oder gar kein Problem? 600 Delegierte tagen auf Abstand und mit Maske, so ist jedenfalls der Plan. Gibt es am Wochenende einen geordneten Ablauf oder einen spontanen Abbruch? Die Partei muss sich weiter mit dem aufgelösten ...
Berlin (ots) - Sieben Milliarden Euro. So hoch sind die neuen Schulden, die die rot-rot-grüne Koalition mit dem Nachtragshaushalt für dieses und kommendes Jahr aufnehmen will. Eine gewaltige Summe, fast ein Viertel des Haushaltsvolumens, soll auf Pump aufgebracht werden. Das klingt in der einstigen Schulden-Hauptstadt sehr bedenklich. Dennoch verhalten sich SPD, Grüne und Linke in diesem Fall richtig. Mitten in der ...
