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  • 16.03.2020 – 22:48

    Stuttgarter Nachrichten

    zur CDU und dem Vorsitz:

    Stuttgart (ots) - Das Rennen um den CDU-Vorsitz dürfte gelaufen sein. In der Union mehren sich die ernst zu nehmenden Stimmen, das Kandidatenrennen angesichts der dramatischen Corona-Herausforderungen einzustellen. Und tatsächlich: Wer will und kann der Kommunalpolitischen Vereinigung der Partei (die immerhin rund 75 000 Amts- und Mandatsträger vertritt, also in Zahl und Substanz ein anderes Kaliber ist als etwa die Werteunion) widersprechen, wenn ihr Vorsitzender ...

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  • 13.03.2020 – 19:58

    Stuttgarter Nachrichten

    Kommentar zu 100 Tage mit dem neuen SPD-Duo

    Stuttgart (ots) - Die ersten 100 Tage sind verstrichen, und die große Aufregung hat sich gelegt. Weder die Befürchtung (bei den einen) noch die Hoffnung (bei den anderen), die große Koalition könnte mit Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken an der SPD-Spitze eher kurz- als mittelfristig im Chaos auf ihr Ende zusteuern, sind nicht Wirklichkeit geworden. Die beiden neuen Kapitäne haben die havariegefährdete SPD in ...

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  • 13.03.2020 – 18:16

    Frankfurter Rundschau

    Nur gemeinsam

    Frankfurt (ots) - Beklommen blicken die Deutschen auf eine vor ihnen liegende bedrohliche Wegstrecke für sich und ihre Familien - und justieren ihren Kompass neu. Die Aufmerksamkeit wandert zu jenen, die nicht mit großen Worten hantieren, sondern mit großer Verantwortung: zu Kanzlerin Angela Merkel etwa und zu ihren SPD-Ministern für Finanzen und für Arbeit, Olaf Scholz und Hubertus Heil. So ändern sich die Zeiten. Eben noch grübelte die große Koalition hohläugig ...

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  • 12.03.2020 – 20:36

    Rheinische Post

    Kommentar / Die Beobachtung der AfD als erster Schritt = Von Gregor Mayntz

    Düsseldorf (ots) - Recht hatte der AfD-Bundesvorstand, als er Anfang 2017 eine Randfigur ausschließen wollte, weil sie eine "übergroße Nähe zum Nationalsozialismus" habe. Doch der damit gemeinte Björn Höcke blieb. Nicht zuletzt, weil starke Kräfte innerhalb der AfD nicht auf einen übergroßen Zuspruch von Wählern aus dem rechtsextremen Rand der Gesellschaft ...

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  • 06.03.2020 – 18:32

    Kölner Stadt-Anzeiger

    Umweltforscher von Weizsäcker: Manche Forderungen von Greta sind in Demokratie nicht durchsetzbar

    Köln (ots) - Der Umweltforscher Ernst Ulrich von Weizsäcker (80) hält manchen Ziele der Klima-Aktivistin Greta Thunberg für nicht realisierbar. "An manchen Stellen verlangt Greta Thunberg Dinge, die in einer Demokratie nicht durchsetzbar sind, sonst erleben wir so etwas wie Frankreich mit den Gelbwesten", sagte der frühere Co-Vorsitzende des Club of Rome im ...

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  • 05.03.2020 – 18:00

    ARD Das Erste

    ARD-DeutschlandTrend: Zufriedenheit mit FDP-Parteichef Lindner sackt ab

    Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist auch im März eine Mehrheit der Bürger zufrieden: 53 Prozent sind mit ihrer Arbeit aktuell sehr zufrieden bzw. zufrieden (+/-0 im Vgl. zu Februar). Das hat ...

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  • 05.03.2020 – 18:00

    ARD Das Erste

    ARD-DeutschlandTrend: Merz liegt bei CDU-Anhängern vor Laschet im Wettbewerb um den Parteivorsitz

    Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Bis zum Sonderparteitag der CDU sind es noch genau 51 Tage. Gut sieben Wochen haben die Kandidaten jetzt also noch Zeit, den parteiintern abgestimmten Wettbewerb um den Bundesvorsitz zu gestalten und die ...

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  • 05.03.2020 – 16:57

    Straubinger Tagblatt

    Rechtsextremismus - Viele Migranten haben Angst

    Straubing (ots) - Unerträglich ist, wenn rechte Gewalt - auch am Donnerstag von der AfD im Bundestag - relativiert wird. Es gibt einen gesellschaftlichen Bodensatz alter und neuer Nazis oder von Zornigen, die meinen, sie kämen zu kurz, und von denen einige vor Gewalt und Drohungen nicht zurückschrecken. Was dazu führt, dass sich Menschen oft nicht mehr trauen, ihre Meinung zu sagen und für Demokratie und Toleranz in ...

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  • 04.03.2020 – 23:11

    Stuttgarter Nachrichten

    Kommentar zur Thüringen-Wahl

    Stuttgart (ots) - Thüringen hat jetzt eine Regierung, und diese kann wenigstens rasch und geordnet Neuwahlen organisieren - aber der Schaden, den die Demokratie in Erfurt genommen hat, ist am Mittwoch nicht geringer geworden. In Thüringen hatte sich das Parlament zu entscheiden: Auf der einen Seite stand ein Demokrat, der das Land in den letzten Jahren ordentlich regiert hat und mit dem die CDU sich gerade auf einen pragmatischen Stabilitätspakt bis zu raschen Neuwahlen ...

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  • 04.03.2020 – 21:38

    Rheinische Post

    Kommentar / Blaues Auge für die Demokratie = Von Eva Quadbeck

    Düsseldorf (ots) - In Thüringen ist am Mittwoch gelungen, was die Parteien schon Anfang Februar gemeinsam hätten erreichen können: Bodo Ramelow ist zum Ministerpräsident einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung gewählt worden. Aus der Thüringer Misere geht die Demokratie nun mit einem blauen Auge hervor. Der Preis war hoch, insbesondere für die CDU, die in Folge des Debakels ihre Parteichefin auf Bundesebene und ...

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