ZDF-Politbarometer Juni II 2019 / Schwarz-Grün beliebtestes Koalitionsmodell / Vertrauen in Fortbestand der Großen Koalition wieder gestiegen (FOTO)
mehr
Meldungen zum Thema Demokratie
- Sprache:
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
NOZ: Europawahl hat SPD-Finanznot verschärft
Osnabrück (ots) - Europawahl hat SPD-Finanznot verschärft Schatzmeister Nietan: Für alle Ausgaben Budget runtergefahren - Urwahl von neuer Spitze soll dennoch ermöglicht werden Osnabrück. Die massiven Stimmenverluste bei der Europawahl haben die Geldsorgen der SPD verschärft. "Die Finanzlage hat sich in der Tat dadurch nicht verbessert", erklärte Partei-Schatzmeister Dietmar Nietan gegenüber der "Neuen ...
mehrKölner Stadt-Anzeiger: NRW-SPD-Politiker loben Kutschatys Bereitschaft, für SPD-Vorsitz zu kandidieren - "Gute Nachricht für die SPD"
Köln (ots) - Düsseldorf/Berlin. Bundes- und Landespolitiker aus NRW haben die Bereitschaft des Düsseldorfer Fraktionschefs Thomas Kutschaty gelobt, für den SPD-Bundesvorsitz zu kandidieren. "Ich begrüße es, dass Thomas Kutschaty seine Bereitschaft zur Kandidatur mitgeteilt hat", sagte Karl Lauterbach, ...
mehrWestfalen-Blatt: Kommentar zu Trump
Bielefeld (ots) - Erst schien es unvorstellbar, dass sich Donald Trump (73) bei den Republikanern durchsetzen und US-Präsidentschaftskandidat werden würde. Dann schien es ausgeschlossen, dass er US-Präsident werden könnte. Und jetzt, nach zweieinhalb Jahren im Weißen Haus, stehen seine Chancen, eine zweite Amtszeit zu bekommen, zumindest nicht schlecht. Doch Trump wird nervös. Einige Umfragen sehen ihn relativ klar ...
mehrMitteldeutsche Zeitung: zu Trump
Halle (ots) - Trotzdem haben die Demokraten eine gute Chance, im Herbst 2020 das Ruder herumzureißen. Die Konjunktur in den USA zeigt erste Schleifspuren. Und selbst in den internen Umfragen des Weißen Hauses rangiert der Präsident derzeit hinter dem aussichtsreichsten demokratischen Herausforderer Joe Biden. Das sind Momentaufnahmen. Doch noch verfügt Trump über einen Amtsbonus, während Herausforderer wie Pete Buttigieg oder Elizabeth Warren ihre mediale Präsenz noch ...
mehrWestfalen-Blatt: Linnemann schließt Urwahl des Unions-Kanzlerkandidaten aus
Bielefeld (ots) - Unions-Fraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) hält eine Abstimmung der Mitglieder von CDU und CSU über den nächsten Kanzlerkandidaten für ausgeschlossen. Der Chef der Mittelstandsvereinigung von CDU/CSU sagte dem Bielefelder "Westfalen-Blatt" (Feiertagsausgabe): "Grundsätzlich hätte das natürlich Charme, die Mitglieder direkt mitwirken zu ...
mehr
phoenix live: Vorstellung der designierten Justizministerin Christine Lambrecht (SPD), Mittwoch, 19. Juni 2019, 15.00 Uhr
Bonn/Berlin (ots) - Die SPD-Politikerin Christine Lambrecht soll neue Bundesjustizministerin werden. Lambrecht folgt der bisherigen Ministerin Katarina Barley (SPD) ins Amt, die Anfang Juli in das Europaparlament wechseln wird. Thorsten Schäfer-Gümbel, kommissarischer Parteichef der SPD, stellt die neue Ministerin ...
mehrRheinische Post: Mohring warnt SPD vor Wahlkampf im Osten ohne Einigung auf Grundrente
Düsseldorf (ots) - Der thüringische CDU-Landeschef Mike Mohring hat die SPD vor einem Wahlkampf im Osten ohne Einigung auf die Grundrente gewarnt. "Die SPD tut sich keinen Gefallen, wenn sie diese wichtige Reform weiter blockiert und in den Wahlkampf im Osten zieht", sagte Mohring der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). "Wir erwarten vor allem in den ...
mehrWestfalen-Blatt: Ein Kommentar zur Oberbürgermeisterwahl in Görlitz
Bielefeld (ots) - Manchmal geben Wähler Personen ihre Stimmen, nicht weil sie den Kandidaten oder die Kandidatin gut finden, sondern weil sie aus ihrer Sicht Schlimmeres verhindern wollen. Das war unter anderem so bei den Präsidenten-Wahlen in Österreich und Frankreich, als ein erheblicher Teil der Bürger vor allem einen Rechten als obersten Repräsentanten seines Staates verhinderte. Daran ist nichts Unmoralisches, ...
mehrRheinische Post: KOMMENTAR: Flickenteppich bei Grundsteuer bleibt
Düsseldorf (ots) - Das ist er also, der Kompromiss, für den die Koalition mehr als ein Jahr gebraucht hat: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) darf sein Modell umsetzen. Und jedes Land, das damit nicht zufrieden ist, darf sich sein eigenes Konzept stricken. Warum das nicht schon früher möglich war? Unklar. Klar ist nur, dass der Gesetzgebungsprozess jetzt ...
mehrFrankfurter Rundschau: Pressestimme zur großen Koalition
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zu den Beschlüssen der Koalitionsrunde: Die Beteiligten von CDU, CSU und SPD haben am Sonntagabend ohne Zweifel Fortschritte gemacht, zumindest "Handlungsfähigkeit bewiesen". Nun ja: Bei der Grundsteuer folgt die Regierung mit Mühe der Vorgabe des Verfassungsgerichts, überhaupt etwas zu beschließen. Aber das gelingt nur, indem sie vor allem Bayern Sonderwege ...
mehrStraubinger Tagblatt: Grundsteuer als GroKo-Gradmesser
Straubing (ots) - Darüber hinaus hat die Grundsteuer noch eine weitere, von ihrer monetären Funktion völlig losgelöste Bedeutung: Die Reform ist in den nächsten Wochen der Gradmesser für die tatsächliche Handlungsfähigkeit der großen Koalition. Die Abgeordneten müssen die dem Schriftsteller Mark Twain zugesprochene Weisheit widerlegen, dass niemals etwas fertig werden würde, wenn es die letzte Minute nicht ...
mehr
NOZ: Linke kritisiert Startschuss für deutsch-französischen Kampfjet
Osnabrück (ots) - Linke kritisiert Startschuss für deutsch-französischen Kampfjet Verteidigungspolitischer Sprecher Pflüger befürchtet "Milliardengrab": Die Bundesrepublik braucht keine neuen Riesenwaffensysteme für moderne Kriegsführung Osnabrück. Die heute von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unterzeichneten Verträge für das ...
mehrNOZ: Ukrainischer Botschafter wirft Schwesig und Weil "Verrat am ukrainischen Volk" vor
Osnabrück (ots) - Ukrainischer Botschafter wirft Schwesig und Weil "Verrat am ukrainischen Volk" vor Scharfe Kritik an Aufrufen zur Lockerung von Sanktionen - Präsident besucht Dienstag Berlin Osnabrück. Vor dem Deutschland-Besuch des neuen ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij an diesem Dienstag hat der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, die ...
mehrMittelbayerische Zeitung: Die große Koalition wirkt bettfertig / Nach Wochen ermüdender Personaldebatten ringen sich die Koalitionäre wieder zur Sacharbeit durch. Doch das Misstrauen sitzt tief. Von Jana Wolf
Regensburg (ots) - Diesmal haben sich alle zusammengerissen. Es sollte nur um Inhalte gehen, nicht ums Personal. Diesmal wirklich. Die Spitzen von Union und SPD gaben sich bei ihrer Fraktionsklausur am vergangenen Donnerstag und Freitag ebenso wie beim gestrigen Koalitionsausschuss die größte Mühe, nach außen ...
mehrRheinische Post: Die Grünen werden zu zart angefasst Kommentar Von Birgit Marschall
Düsseldorf (ots) - Klar doch, es ist auch ein Hype. Wenn 51 Prozent der Bundesbürger in einer repräsentativen Umfrage den Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck direkt zum Kanzler wählen würden, aber nur 24 Prozent die Unionsvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, dann ist das wohl eine vorübergehende ...
mehrMitteldeutsche Zeitung: zu SPD
Halle (ots) - Die SPD ist in einer schweren Krise. Tot ist die Partei allerdings noch nicht. Sie hat Landesverbände, die funktionieren. Sie stellt sieben der 16 deutschen Ministerpräsidenten, dazu Landräte, Bürgermeister und Ortsvorsteher. Und sie ist mit 430 000 Mitgliedern die größte Partei Europas. Solange das so ist, kann etwas daraus erwachsen. In der Krise liegt immer auch eine Chance, man muss sie nur klug nutzen. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut ...
mehrMitteldeutsche Zeitung: zu Gauck-Äußerungen
Halle (ots) - Die CDU ist mit ihrem Mittekurs eine ganze Weile lang gut gefahren. Dass die neue Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer in den vergangenen Monaten ab und zu nach rechts blinkte, hat der Partei mindestens nichts genützt. Das Zerbröseln der SPD hat ihren Ursprung auch in der Konkurrenz durch die Linkspartei. Nun gibt es im rechten Lager einen ähnlichen Wettbewerb. In Sachsen wird sich zeigen, ob die CDU ...
mehr
NOZ: Für Stephan Weil ist die Energiewende Prüfstein für Große Koalition
Osnabrück (ots) - Für Stephan Weil ist die Energiewende Prüfstein für Große Koalition SPD-Ministerpräsident wirft Wirtschaftsminister Altmaier "Stillstand" bei Ausbau Erneuerbarer Energien vor Osnabrück. In der Diskussion um ein mögliches vorzeitiges Ende der Großen Koalition von Union und SPD hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil die ...
mehrRheinische Post: Linnemann fordert im Gegenzug zu Soli-Einigung auch Einigung auf Grundrente mit Bedürftigkeitsprüfung
Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) hat die SPD aufgefordert, im Gegenzug für den Verzicht der Union auf die vollständige Soli-Abschaffung ihrerseits eine Grundrente mit Bedürftigkeitsprüfung zu akzeptieren. "Wir müssen realistisch und fair bleiben. So wie ich mich an den ...
mehrRheinische Post: Union und SPD suchen die Normalität Kommentar Von Eva Quadbeck
Düsseldorf (ots) - Die Hälfte der Wahlperiode ist schon fast vorbei, und die Koalitionspartner haben immer noch keinen normalen Arbeitsmodus gefunden. Nachdem sie sich nur unter Mühen zu einer Regierung zusammengerauft hatten, folgten die Krise der Union, der Maaßen-Skandal, der Wechsel an der Spitze der CDU, der Europawahlkampf, die Krise der SPD. Und jetzt warten ...
mehrDas Erste / ANNE WILL am 16. Juni 2019 um 21:45 Uhr im Ersten: Zusammenhalt gesucht - schaffen Union und SPD das noch?
München (ots) - Die Große Koalition verliert immer mehr an Unterstützung in der Bevölkerung. Der drohende Bruch des Bündnisses und die Frage nach der Kanzlerkandidatur überschatten die Regierungsarbeit. Obwohl Union und SPD für den Zusammenhalt Deutschlands angetreten sind, zeigen Umfragen und Wahlergebnisse: ...
mehrRheinische Post: NRW-Parteien wollen Blutspender mit Gutscheinen locken
Düsseldorf (ots) - Angesichts des drohenden Rückgangs von Blutspendern in Deutschland haben sich Fraktionen von CDU, SPD und Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag für die Schaffung von Anreizen zum Blutspenden nach tschechischem Vorbild ausgesprochen. Dort erhalten Spender als Gegenleistung etwa Gutscheine für Erholungsaktivitäten. "Eine ...
mehrDas Erste, Freitag, 14. Juni 2019, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
Köln (ots) - 6.35 Uhr, Kai Warnecke, Präsident Haus und Grund Deutschland e.V., Thema: Deckelung der Mieten 7.10 Uhr, Carsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer SPD-Fraktion, Thema: Union- und SPD-Klausurtagung 8.10 Uhr, Eva Högl, stellv. Fraktionsvorsitzende SPD, Thema: Deckelung der Mieten Pressekontakt: Weitere Informationen unter ...
mehr
Rheinische Post: Saar-SPD dringt auf vorgezogenen Parteitag
Düsseldorf (ots) - Die Vize-Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger (SPD), hat entgegen der Vorschläge aus Nordrhein-Westfalen auf einen vorgezogenen SPD-Parteitag Ende September gedrungen. In ihrem Konzept, das der Landesvorstand billigte und das der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag) vorliegt, spricht sich Rehlinger zudem für ein Mitgliedervotum zum Parteivorsitz noch vor der Brandenburg-Wahl ...
mehrWestfalen-Blatt: Kommentar zu rot-roten Fusionsplänen
Bielefeld (ots) - Die angeblich direkt von Oskar Lafontaine stammenden Gedankenspiele über eine Fusion zwischen SPD und Linken sind nicht mehr als eine Schnapsidee. Wer die Bremer Koalitionsabsichten zum bundespolitischen Signal hochreden will, übersieht, was Rot-Rot-Grün im Stadtstaat begründet: einzig die nackte Not. Es ist jedoch kein Signal der Stärke, wenn eine schwache Linke eine noch schwächere SPD vor dem ...
mehrWestfalen-Blatt: Kommentar zum Humboldt-Forum
Bielefeld (ots) - Die Hohenzollern sind fort. Zwischenzeitlich war auch ihr Schloss fort. Jetzt ist es wieder da, äußerlich. Fortan soll es ein Museum sein, nur für was, ist unklar. Und nur Museum wäre auch zu wenig, also hat die Koalition 2018 vereinbart, hinter der Schlossfassade, soweit vorhanden, solle eine »internationale Dialogplattform für globale Ideen« entwickelt werden. Im Klartext: Gelaber statt Kultur. ...
mehrZDF-Programmhinweis
Mainz (ots) - Donnerstag, 13. Juni 2019, 9.05 Uhr Volle Kanne - Service täglich Moderation: Nadine Krüger Gäste: Michaela Schaffrath, Schauspielerin Lukas Rieger, Musiker und YouTube-Star Notstand in der ambulanten Pflege - Pflegediensten fehlen Mitarbeiter Barfuß durchs Leben gehen - Ohne Schuhe läuft's für manche besser Urteil zur Tötung männlicher Küken - Bundesverwaltungsgericht entscheidet Donnerstag, 13. Juni 2019, 12.10 Uhr drehscheibe Moderation: Tim ...
mehrphoenix runde: Auf der Suche nach Profil - Wie löst die CDU die K-Frage? - Mittwoch, 12. Juni 2019, 22.15 Uhr
Bonn (ots) - "Kramp-Karrenbauer wird Kanzlerkandidatin." Da ist sich Ralph Brinkhaus, Fraktionsvorsitzender der Unionsparteien, sicher. Nachdem Europawahl-Debakel und dem unglücklichen Umgang mit dem Rezo-Video ist die Eignung Kramp-Karrenbauers als Kanzlerkandidatin jedoch mehr als umstritten - sowohl innerhalb ...
mehrDietmar Woidke (SPD): Sind zum Dialog mit Russland verpflichtet
Bonn/Berlin (ots) - In der Diskussion zum Ende der Russland-Sanktionen, die Sachsens Ministerpräsident Kretschmer (CDU) angestoßen hatte, stellt sich Dietmar Woidke (SPD) hinter seinen Kollegen. "Wir brauchen alle Arten von Dialog mit Russland. Wir haben gegenüber Russland eine sehr große Verpflichtung. Die rührt aus unserer deutschen Geschichte her", sagte der Ministerpräsident Brandenburgs im Interview mit dem ...
mehr
Vorherige190191192193194195196197198199Nächste