Stuttgart (ots) - Die Dauer-Krise in Thüringen ist nicht beendet. Der nächste Höhepunkt dürfte die Abstimmung über den Landesetat sein. Bisher hatte sich die CDU in einem mit Dunkelrot-Rot-Grün vereinbarten Stabilitätspakt dazu verpflichtet, mit Stimmen aus ihren Reihen für Mehrheiten zu sorgen. Doch in der CDU sieht sich niemand mehr an die Zusage gebunden. Das ist der Boden, auf dem die giftigen Blumen der AfD ...
Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Stuttgart (ots) - Seit Jahrzehnten leben wir im Frieden, große Katastrophen haben lange vor allem woanders stattgefunden - psychologisch gesehen ist das Thema der Risikovorsorge bei vielen Menschen weit in den Hintergrund gerückt. Viele halten nicht einmal mehr eine Elementarschadenversicherung für notwendig. Dieses Bewusstsein - bei Bürgern und Behörden - ist ...
Stuttgart (ots) - Die politische Konkurrenz täte gut daran, Laschets Lapsus nicht weiter auszuschlachten - schließlich sind auch sie nicht vor Stilfehlern gefeit. So wie Grünen-Kandidatin Annalena Baerbock es verdient hätte, dass die gegnerischen Parteien nicht mit inquisitorischer Schärfe weiterhin die angebliche moralische Verkommenheit geißeln statt sich den wirklich wichtigen Themen zu widmen, gilt das auch für ...
Stuttgart (ots) - Das Problem besteht darin, dass viele Grüne nicht nur den Klimaschutz für alternativlos halten, sondern auch den Weg dorthin. Die Sehnsucht, der Erderwärmung Einhalt zu gebieten, wird überlagert von der Sehnsucht nach einem starken Staat, der allen vorschreibt, wie sie zu leben haben. Über den besten Weg zum Klimaschutz aber kann gar nicht hart genug gestritten werden. Anders als eine Planwirtschaft ...
Stuttgart (ots) - Die großen, komfortablen Autos, die zugleich auf das geschärfte Image von Mercedes als Luxusmarke einzahlen, erzielen hohe Gewinnspannen. Auch das radikale Sparprogramm, das Konzernchef Ola Källenius in schwäbisch-schwedischem Unterstatement als "anhaltende Kostendisziplin" bezeichnet, schlägt sich in den Zahlen nieder. Jede Strategie hat aber auch ihre Schattenseiten. Der Fokus auf das Luxussegment ...
Rogert & Ulbrich Rechtsanwälte
Düsseldorf (ots) - Erster Erfolg im Mercedes-Abgasskandal vor dem Bundesgerichtshof - OLG Koblenz ist nach Urteil des BGH erneut gefordert Der Bundesgerichtshof (Az.: VI ZR 128/20) hat mit Urteil vom heutigen Tag die Erfolgschancen für geschädigte Mercedes-Fahrer gestärkt. Zwar verneint der VI. Zivilsenat einen ...
Stuttgart (ots) - Der Streit lohnt sich. Denn es spielt - speziell für jene, die im Afghanistan-Einsatz waren, dort gar Dauerschäden erlitten oder Kameraden verloren haben - sehr wohl eine Rolle, wie ihr Land mit dem Ende dieser 20-Jahre-Mission umgeht. Und niemand unterschätze die Macht des Schlussbildes. Es prägt mit, was im öffentlichen Bewusstsein hängen bleibt. Merkwürdig, dass der Wald der Erinnerung auf dem ...
Berlin/München (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Abschaffung des "Schwarzfahrens" Schluss mit der Schwarzmalerei! Hinter jeder Ecke meint mancher heute eine sprachliche Falle zu wittern. Um gar nicht erst möglichen Rassismus-Vorwürfen ausgesetzt zu sein, haben mehrere deutsche Großstädte das Wort "Schwarzfahren" aus ihrem Sprachgebrauch gestrichen. ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur E-Mobilität der Landesregierung BW 400 000 Euro lässt sich es sich das Land kosten, dass die Bürger 36 Elektroautos des südkoreanischen Autoherstellers Hyundai kostenlos ausprobieren können. Für Ladesäulen gibt es satte Zuschüsse, und auch bei seinen eigenen Fahrzeugen stellt das Land auf Elektro um. Der ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu immer teureren Pflege Die Politik hat das Problem zwar erkannt, doktert aber eher an den Symptomen herum, anstatt Grundsätzliches zu ändern. So hat der Bund zwar einen Zuschuss für Heimbewohner ab 2022 beschlossen, der den Eigenanteil für die reine Pflege senken wird, aber nicht an die steigenden Kosten für Unterkunft und Essen gedacht. So bemüht man sich, ...
Rogert & Ulbrich Rechtsanwälte
Düsseldorf (ots) - Der Verbraucherzentrale Bundesverband (Vzbv) hat heute eine sogenannte Musterfeststellungsklage (MFK) gegen die Daimler AG am Oberlandesgericht Stuttgart eingereicht. Es geht darum, vom OLG Stuttgart klären zu lassen, ob Daimler in mehreren Fahrzeugmodellen unzulässige Abschalteinrichtungen ...
Berlin (ots) - Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat heute wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen in Dieselfahrzeugen vor dem OLG Stuttgart eine Musterfeststellungsklage gegen die Daimler AG eingereicht. Das Verfahren kann betrogenen Daimler-Kunden den Weg zu Schadensersatz ebnen. Die ...
Stuttgart (ots) - Sportgeschichten sind Zeitgeschichte. In seinem Buch "Und alles wegen Ali" beschreibt der Sportjournalist und Kolumnist Oskar Beck Begegnungen und Begebenheiten aus eine halben Jahrhundert Sport. Er wirft mit seinen Porträts, Erzählungen und Kolumnen einen kritisch-unbestechlichen, aber auch ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum hohen Strompreis Den immensen Kosten steht nicht einmal eine vorzeigbare Ökobilanz gegenüber. Denn durch den überhasteten Atomausstieg muss das Land Reservekapazitäten schaffen. Derzeit entsteht in Marbach ein Ölkraftwerk, das bei Bedarf Stromausfälle abwenden soll. Und obwohl Deutschland bis 2030 sieben Millionen E-Autos auf die Straße bringen will, ringt sich ...
Stuttgart/Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Werte-Union/Maaßen Aus Sicht von Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet könnte es gar nicht besser laufen: Mit dem Zerbröseln der Werte-Union erledigt sich eines seiner Probleme von selbst. Außerdem: Kaum eine politische Gruppierung wird in der öffentlichen Wahrnehmung mitunter so stark überschätzt wie die Werte-Union. Laschets Ärger mit Rechtsaußen in ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Baerbocks Kandidatenkampagne Ist Annalena Baerbock nur ein Opfer frauenfeindlicher Kommentatoren? Mitnichten - und es ist von ihr nicht klug, sich als solches zu präsentieren. Zum einen muss ihr klar gewesen sein, was passiert, wenn sie sich um die Kanzlerinnenschaft bewirbt. Wer in die erste Reihe tritt, wird schonungslos durchleuchtet. Dazu kommt, dass Frauen, die ...
Wien/Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur allgemeinen Panikmache (Schwarzenegger, Gassen) Arnold Schwarzenegger rät Klimaaktivisten, nicht nur auf die Warnung vor der Apokalypse zu setzen, sondern auch mit positiveren Botschaften zum Schutz der Erde zu animieren. Kassenarztchef Andreas Gassen gibt hierzulande den Terminator: "Es ist unverantwortlich, ...
APCOA Parking Deutschland GmbH
Stuttgart (ots) - - Ticket-, bargeld- und kontaktlose Benutzung mit APCOA FLOW App möglich - Parkhaus Im "Klappenhof 13" mit innovativem Dynamic-Pricing-System - Frauenparkplätze auf jeder Etage mit Rufknopf und Videoüberwachung Die APCOA PARKING Deutschland GmbH hat die Sanierung und Modernisierung des Kölner ...
München (ots) - Das Bundespatentgericht wird am 1. Juli 2021 60 Jahre alt. Auf Feierlichkeiten, wie anlässlich des 50-jährigen Bestehens in der Allerheiligen-Hofkirche in der Residenz München, muss in diesem Jahr aufgrund der nach wie vor bestehenden pandemischen Lage leider verzichtet werden. Das Jubiläum bietet jedoch Anlass, sich an die "Geburtsstunde" des ...
Frankfurt (ots) - Die Signale aus der Lkw-Industrie lassen für die Konjunktur Gutes ahnen. Der Frühindikator unterstützt seit einigen Monaten die Zuversicht für die Rückkehr der globalen Wirtschaft zum Wachstum nach der Rezession im Coronajahr 2020. Am letzten Tag des zweiten Quartals meldete nun Traton abermals ein Rekordniveau der Bestellungen in einem ...
Stuttgart (ots) - Der Schmerz über den frühen Knock-out hielt sich beim Fußballvolk indes in Grenzen - was für den an seiner Spitze seit Jahren taumelnden Verband ein ebenso gefährliches Zeichen ist wie das sportliche Abschneiden bei den vergangenen beiden Turnieren. Dabei schienen die Aussichten rosig. Spätestens mit dem Titelgewinn bei der WM 2014 galt der deutsche Fußball als internationale Benchmark. Der ...
Stuttgart (ots) - Scholz' und Heils Politik der maximalen Kurzsichtigkeit stellt sich auch die Union nicht wirklich entgegen. Anstatt alles zu tun, um das Rentensystem zu stabilisieren, wird es mit der Grundrente noch mehr belastet. Die Politik weigert sich nicht nur, die Probleme zu lösen, sie will diese nicht einmal mehr zur Kenntnis nehmen und straft Kritiker ab. Doch Ignorieren ist keine Lösung. Je länger sich die ...
Stuttgart (ots) - Ein psychisch schwer erkrankter Mann stach in Würzburg scheinbar wahllos auf Menschen ein, tötete drei, verletzte sieben - zum Teil schwer. Der Mann litt, so der bisherige Ermittlungsstand, an starken Wahnvorstellungen. Ob er fähig war, wirklich ein politisches, religiöses oder ideologisches Ziel zu verfolgen, wie es die Definition von Terrorismus fordert, werden schlussendlich Psychiater und ...
Würzburg (ots) - Die Persönlichkeit und die Entwicklung des Täters müssen genau untersucht werden. Denn nur so lassen sich Verbrechen dieser Art verhindern. Die wichtigste offene Frage: Was hat dieser 24-Jährige die ganze Zeit, immerhin sechs Jahre, in Deutschland gemacht? Gab es Sprach- und Integrationskurse? Hat ihm jemand geholfen? Oder blieb er in den digitalen Netzwerken mit zunehmenden Wahngedanken und ...
Stuttgart (ots) - Union und SPD haben diesen steinigen, nicht nur mit Corona-Felsen verengten Weg bewältigt. Nicht mutig und spektakulär genug, wie die wenig mutiger und spektakulärer agierende Opposition aus Grünen, Linken und FDP mäkelt. Vom Verriss der AfD ganz zu schweigen. Schwarz-Rot hat in unübersichtlichen Zeiten brav gearbeitet. Hat durchaus Entscheidungen getroffen, die in die Zukunft weisen. Viele ...
